In der Gemeindezeitung ist auf Seite 5 ein Irrtum bei der Beschlussfassung des Punktes "Änderung der Richtlinie für die Betreuungszeiten und die Erhöhung der Kosten für die Nachmittagsbetreuung im Landeskindergarten Königsbrunn am Wagram" unterlaufen. Dieser Beschluss wurde nicht wie angeführt einstimmig gefasst, sondern richtigerweise mit 3 Gegenstimmen (SPÖmU).
Des Weiteren wurde folgender Zusatz beschlossen:
Die Erhöhung der Kosten für die Nachmittagsbetreuung möge mit dem Zusatz beschlossen werden, dass es eine soziale Staffelung geben soll.
Begründung:
So werden soziale Härtefälle von dieser Gebührenanpassung ausgenommen. Ausgangsbasis der Berechnung ist die Armutsgefährdungsschwelle. Danach richten sich nach dem Familieneinkommen die Fördersätze. Diese betragen entweder 10 %, 20 %, 30 % oder 40 % der Betreuungskosten.
Abstimmungsergebnis:
4 Stimmen ÖVP dafür (GR Riedl, GR Stöger, GR Rudolf, GR Oberriedmüller)
2 Stimmen KLuG dafür
3 Stimmen SPÖmU dafür
7 Stimmen ÖVP dagegen (Bgm. Stöger, Vize-Bgm. Kraus, GR Schachinger, GGR Bauer, GR Jetzinger, GGR Schwanzer, GR Grill)
